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Olaf Scholz, ein Irrtum an der Spitze  …        

 … und die traurige Erkenntnis: Unser Kanzler taugt nichts.

Man muß einem jeden Politiker zugutehalten, dass die Ansammlung von Problemen, die vielen Imponderabilien bei der Planung von Entscheidungen, dass die dramatischen Umstände rund um einen fürchterlichen Krieg, die Arbeit nicht leichter machen und ich bin sicher, so mancher Politiker/in kämpft fürchterliche Kämpfe im Inneren und mit dem Gewissen. Kann mir gut vorstellen, dass ein Edelgrüner z.B., sich nicht leicht, tut bei verzögerten Abschaltung von Kohlekraftwerken und der Verlängerung von Laufzeiten bei Atomkraftwerken. Genauso wie ein Gelber sicher Probleme hat bei der immensen Schuldenaufnahme, ist doch die Schuldenbremse tief in deren Genen.

Das alles aber rechtfertigt nicht eine selbstherrliche und von Fehlern nur so strotzende Amtsführung eines Kanzlers, der obendrein der mehrfachen Lüge überführt ist und jetzt auch noch auf die Richtlinienkompetenz bei Entscheidungen pocht, welche er im Dialog mit seinen Koalitionspartnern nicht herstellen konnte. Das ist eine Bankrotterklärung. Längst hat man sich daran gewöhnt, dass Scholz spricht wie ein emotions- und fleischloses Wesen, bei dessen Vorträgen, die allesamt auf derselben akustischen Welle daherkommen, man prächtig einschlafen kann. Eine Plattitüde reiht sich an die andere und wenn es konkret werden sollte, kommt meist nichts. Er verspricht pausenlos, ohne zu liefern und oft vor allem unkoordiniert mit jenen, die die Vorhaben mittragen sollen.

So ist seine Ankündigung von einem neuen Flüchtlingsaufnahmeprogramm von zusätzlich eintausend Personen pro Monat (vornehmlich aus Afghanisten), ohne dies mit den Ländern und Kommunen zu besprechen, von denen aber verlangt, dass sie es bezahlen und mit der notwendigen Infrastruktur in Vorlage gehen, schlicht eine Frechheit. Nie seit der Gründung der BRD war das Verhältnis zwischen dem Bund und den Ländern angespannter als in diesen Tagen.

Leider fällt mir zu der außenpolitischen Fähigkeit unseres Kanzlers nur ein, dass er sich bestens dazu eignet, sich von Potentaten und skrupellosen Mächtigen dieser Welt verarschen zu lassen. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an seinen historischen Besuch bei Putin, mit dem er viereinhalb Stunden über die Weltlage sprach, auch über die besorgniserregende Lage an der Grenze zur Ukraine und er, Putin möge doch seine Truppen abziehen. Nach seiner Rückkehr stellte er sich vor die Mikrophone und berichtete von einem konstruktiven Gespräch, bei dem er dem russischen Präsidenten dessen Grenzen aufgezeigt habe. 48 Stunden später marschierte Putin in der Ukraine ein und das sinnlose Gemetzel begann.

Jetzt bringt Scholz es fertig, einen Wahnsinnsdeal mit den Chinesen abzusegnen. Als Feigenblatt wird die Beteiligung auf 24,9 Prozent heruntergestuft, ignorierend was in und um China passiert. Die Töne des eben beendeten Parteitages der Kommunistischen Partei, die ungewohnt deutlich waren in ihrem aggressiven Grundton, sind noch nicht verhallt, die Bilder von Xis brutalem Umgang mit seinem Vorgänger, der von Sicherheitskräften aus dem Saal geführt wird, gingen um die ganze Welt. Scholz stellt sich hin und sagt, man müsse den Uiguren helfen, die auf unfassbare Weise ihrer Identität beraubt werden, er warnt vor Übergriffigkeit gegenüber Taiwan, er spricht die Menschenrechte an, Hongkong und die vermutlich ca. 25.000 Todesurteile pro Jahr (die Zahl ist von Amnestie International) und dann … dann macht er Geschäfte und bietet diesem machtkranken, völlig losgelöst von Ethik agierenden Mann an, bei uns Einfluß zu nehmen. Schon der Verkauf, vor einigen Jahren, einer Schlüsseltechnologie (siehe Kuka, das war vor Scholz) war ein dramatischer Fehler. China hat längst die Maske fallen lassen. Nur unsere Politk will das nicht wahrhaben unbd denkt nur an Geld und Geschäft.

Unverblümt verfolgt Xi Jinging eine unglaublich global angelegte Eroberungspolitik. Seine Waffe, die Wirtschaft und die Unterwanderung, aber auch mit der Ankündigung, dass man vor dem Gebrauch von Gewalt nicht zurückschrecken werde. Leider befürchte ich, dass die gewaltsame Einverleibung Taiwans vor der Türe steht. Es ist schlicht unfaßbar, dass ein Deutscher Bundeskanzler all diese Zeichen nicht sieht und offensichtlich kurzsichtige und falsche Entscheidungen trifft. Ach ja, er reist ja in Kürze eben nach China. Da hatte er sicher die Hosen voll, Xi gegenüberzutreten mit einer Absage im Gepäck. Was für ein Feigling! Scholz wird seiner Verantwortung nicht gerecht. Und wie politisch unklug muß man denn sein, einen Deal zu genehmigen, von dem nicht weniger als sechs!!!!!!! Bundesministerien und auch der BND nach Prüfung der Lage abraten?

Ich glaube, der Kanzler hat die Wut der Bürger ob seines schläfrigen und konfliktscheuen Verhaltens völlig unterschätzt. Man stelle sich bitte einmal vor, der Mann erscheint vor einem Untersuchungsausschuß, bei dem es um ein unglaublich mieses Verhalten von zwei Männern im Amte geht (Scholz und Tschenscher, der eine mittlerweile Kanzler, der andere regierender Bürgermeister von HH), die schlappe Summe von 48 Millionen Euro und er kann sich an nichts erinnern!!! Jetzt hat man ihm aber stichhaltig nachgewiesen, dass die Treffen, an die er sich nicht erinnern kann, tatsächlich doch stattgefunden haben. Als Bürger gibt es da zwei Möglichkeiten den Mann zu betrachten: Entweder er ist ein Lügner oder er hat ein extrem lückenhaftes Gedächtnis, das ihn immer dann im Stich läßt, wenn es spannend wird. Beide Möglichkeiten sollten nicht in einem Satz mit der Position des Bundeskanzlers auftauchen, passen nicht zur Stellenbeschreibung. Sie tun es aber. Sollte er lügen, so ist er untragbar, sollte er ein defektes Gehirn haben, ist er untauglich.

Warum der Mann oft wochenlang schweigt, dann teilweise Unsinn erzählt, den er manchmal nach wenigen Tagen wieder kassieren muß, warum er es sich mit den Koalitionspartnern und den Ländern verdirbt? Man weiß es nicht! Die Presse zerbricht sich darüber den Kopf und grillt ihn jetzt schon mit großer, schmerzhafter Freude.

Spektakulär dann die notwendig gewordenen Auftritte seiner Parteichefin, Frau Eskens, die mit Händen und Füßen strampelt, um ihren Olaf zu verteidigen und ihn in ein positiveres Licht zu setzen. Ihr Auftritt am Sonntagabend im ZDF war schon bemerkenswert. Da gelang es ihr tatsächlich, auf keine Frage der Journalsitin zu antworten, sondern versuchte eine Art beruhigende Wellenglättung an allen Fronten. Logisch, die Frau weiß genau, dass der Bürger sich nicht gut vertreten fühlt und vor anstehenden Wahlen kommt eine derart traurige Performance natürlich auch nicht gut. Und sie hat wohl recht, man wird die Feig- und Trägheit von Olaf vermutlich auch an den Wahlergebnissen ablesen können (es stehen 2023 an: Bremen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Bayern). Wir werden sehen.

Die Koalition ist angetreten, um – nach eigenen Aussagen – mutig, konzertiert und geschlossen, neue und zukunftsorientierte Politik zu machen. Das ist fast genau ein Jahr her. Sie werden lachen, ich war damals nicht unfroh über das Bündnis. Mal was anderes als der Klüngel von CDU und CSU, die heute leider vergessen haben, wenn sie harsche Kritik üben, dass sie es selber waren, die 16 Jahre das Heft in der Hand hatten …

Doch was ist geblieben von dem ambitionierten Ansatz? Streit nach innen, Unfähigkeit nach außen und eine teilweise bemittleidenswerte Koordination und Kommunikation. Man möchte (wäre es nicht so traurig) schmunzeln, wenn man erlebt, wie in der Bundespressekonferenz einem Minister beim Vortrag seines Kollegen entfährt: “Davon höre ich zum ersten mal!“

Das Fazit lautet schlicht: Scholz ist überfordert und man sollte nicht mit einer Spontanheilung rechnen. Zu hoffen bleibt nur, dass es der Parteiführung und den Koalitionären gelingt, dem Mann mehr Mut, mehr Verantwortung und mehr Geschick, ja mehr Leben einzuhauchen. Sollte das nicht gelingen, so zerbricht die Koalition und der Bürger muß erneut an die Urnen. Und das wäre für die SPD derzeit von verheerender Wirkung. Aber keine Sorge, das wissen die.

Und so bleibt einem Sozialdemokraten dieser Tage nichts anderes, als sich auf Dokus in Youtube legendäre SPD-Kanzler wie Willy Brandt oder Helmut Schmidt anzusehen, einen tiefen Seufzer auszustoßen und zusammenzufassen: Ach Olaf … !

Ihr enttäuschter und sattsam wütender

Gehhobmidochgern,

der nicht fassen kann (oder will), dass man mit diesen Nichtfähigkeiten heute in Deuschland Kanzler werden kann

PS: Wer mehr Details erfahren möchte, dem empfehle ich den Artikel

„Scholz doch noch tiefer in Hafendeal verwickelt als gedacht“ veröffentlicht von Fokus online

(Autor Oliver Stock vom WirtschaftsKurier)

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